Gehen Blogger zu naiv mit dem Urheberrecht um?

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Das wissen wir. Eigentlich. Dennoch werden Gesetze im Internet so wenig ernst genommen wie sonst nirgendwo. Markus Beckedahl, Redakteur des Onlineportals Netzpolitik.org geht sogar so weit, dass er sagt: „Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen.“ (telemedicus.info, 19.11.12).
Die Blogosphäre wurde in diesem Sommer von einer regelrechten „Abmahnwelle“ überrascht (unbelievable-pain.com, 19.11.12). Mehrere Autoren von Blogs unterschiedlicher Größe wurden mit Abmahnungen von Anwaltskanzleien konfrontiert. Der Vorwurf war immer der selbe: Urheberrechtsverletzung durch die unerlaubte Nutzung fremder Inhalte.
Die Verwunderung ist groß. Gerade die Menschen, die sich viel im Internet bewegen und sich sogar als journalistische Gegenöffentlichkeit bezeichnen, müssten doch wissen, welche Grundsätze im Hinblick auf das Urheberrecht gelten. Leider ist das offensichtlich nicht der Fall. Und dass das teuer werden kann, wissen seit diesem Jahr auch einige Blogger*.

Damit steht die Frage im Raum: Gehen Blogger zu naiv mit dem Urheberrecht im Internet um?

Werfen wir zuerst einen Blick auf die rechtliche Sachlage: In wie weit dürfen fremde Bilder für das eigene Blog benutzt und Links gesetzt werden?
Matthias Spielkamp ist Experte für das Thema Urheberrecht und Online-Journalismus. Der Journalist aus Berlin ist Gründungsredakteur des Projekts „iRights.info – Urheberrecht in der digitalen Welt“ und kennt sich mit den juristischen Grundlagen aus.

Fotos und Grafiken – das Herzstück vieler Blogs

Fotos und Grafiken gehören auf Blogs wie die Milch in den Cappuccino. Sie machen ein Blog ansprechender und interessanter. Wenn Blogger aber gerade keine Zeit haben, sich selbst hinter die Kamera zu stellen, suchen sie sich einfach ein schönes Motiv per Google-Bildersuche aus und fügen es ein. Um sich aber nicht strafbar zu machen, verlinken sie die Quelle noch schön mit einem „via“ unter dem Bild. Fertig.

Screenshot: via-Verlinkung unter einem fremden Bild auf dem Blog www. http://77p7zy.blogspot.de

Was für Blogger eine gängige Praxis zu sein scheint, ist rechtlich gesehen eine Urheberrechtsverletzung. Problematisch ist die Einbindung von fremden Fotos laut Matthias Spielkamp aus zweierlei Gründen: „Das bedeutet erstens, dass sie [die Bilder] vervielfältigt werden und zweitens, dass sie öffentlich zugänglich gemacht werden.“ Hat man dafür nicht die ausdrückliche Erlaubnis vom Rechteinhaber, also dem Fotografen oder aber auch einer Fotoagentur, macht man sich strafbar. Eine Quellenangabe alleine reicht also nicht aus!

Sind Links neuerdings verboten?

Im Zuge der Abmahnwelle veröffentlichte eine Bloggerin panisch einen Eintrag auf ihrem Blog, in dem sie schreibt, dass man Links nur setzen darf, wenn man die Erlaubnis vom Webseitenbetreiber eingeholt hat.

Ich dachte, man darf verlinken ohne Konsequenz. Denn der/die Verlinkte hat hier doch den Vorteil, dass meine Leser direkt auf die Seite kommen, von der ich spreche. Tjza Pustekuchen, man darf nur auf Hauptseiten verlinken und das war’s. Außer man hat die Erlaubnis der Onlineshops […]. (sayurilala.blog.de, 19.11.12)

Aussagen solcher Art führen zu einem regelrechten Infragestellen des WWWs: Welchen Sinn hat das Internet, wenn man dessen Eigenschaft der Hypertextualiät so rigoros einschränkt? Spielkamp kann entsetzte Blogger beruhigen: „Bei Links muss man grundsätzlich nicht nach einer Erlaubnis fragen. Man kann tatsächlich verlinken wohin man will.“ Dieser Grundsatz dazu wurde sogar vom Bundesgesetzhof in einem Urteil bestätigt.

Ohne Impressum keine Abmahnung?

Ein weiterer Rechtsverstoß, den man auf vielen Blogs beobachten kann, ist das fehlende Impressum. In Fällen privater Blogs, auf denen nur über den eigenen Alltag geschrieben wird, sei ein Impressum nicht notwendig – anders sehe es jedoch bei Blogs aus, die gewerblich geführt werden, z.B. indem auf ihnen Werbung eingeblendet wird (z.B. über Google Adsense), so der Experte.

Screenshot: rechts Google-Adsense Werbung auf dem Blog http://www.lydialucia.de

Hier müsse ein Impressum mit folgenden Angaben veröffentlicht werden: vollständige Namensnennung, ladungsfähige Anschrift und elektronische Kontaktmöglichkeit.

Viele Blogger möchten zum Schutz ihrer Privatsphäre oder zum Schutz vor einer Klage einige oder alle oben genannten Details geheim halten. Vor einer Abmahnung im Falle einer Urheberrechtsverletzung könne man sich so aber nicht schützen. „Wenn ein schwerer Fall vorliegt von einer Rechtsverletzung dann kann derjenige, dessen Rechte verletzt wurden auch Auskunft beim Provider erbitten.“ so Spielkamp. Lägen dort die Daten vor, werden sie an den Kläger weitergegeben.

Angst vor Abmahnungen

Soweit die rechtliche Lage. Doch was bedeutet das für die Blogger? Eins wird auf jeden Fall deutlich: Viele kennen höchstens ihre Rechte, aber niemand kennt seine Pflichten. Die veröffentlichten Abmahnungen haben in der Blogosphäre daher hohe Wellen geschlagen. Viele Blogger löschten aus Angst vorsorglich viele ihrer Blogeinträge, andere stellten das Bloggen ganz in Frage: „[…] man fragt sich, was es einem bringt zu bloggen, wenn man immer in der semilegalen Grauzone rumhängt“ (sayurilala.blog.de). Viele haben auch die Lust am Publizieren im Internet verloren und ziehen sich zurück (siehe ebenda). Eine Entwicklung, die das Internet in seiner Grundidee erschüttert.

„Das Urheberrecht sollte so einfach sein wie Verkehrsregeln“

Dass das Urheberrecht nicht unbedingt übersichtlich ist, kritisiert auch Spielkamp. Das Urheberrecht sei ein sehr komplexes Rechtsgebiet, das für Profis aus Verlagen oder Musiklabels gemacht worden sei, erklärt der Journalist. Auf der einen Seite soll es allen Menschen möglich sein, ein Blog zu betreiben ohne vorher einen Kurs zum Thema Urheber-, Persönlichkeits- und Presserecht absolviert zu haben. Denn das sei „weltfremd“ und praktisch auch nicht umsetzbar. Auf der anderen Seite stellen Blogs eine Art von Veröffentlichung dar, die jeder mit einem Internetzugang ansehen kann. Und Veröffentlichungen seien nun mal an gewisse juristische Regeln gebunden, betont Spielkamp.

Die [Blogger] betrachten ihre Veröffentlichungen als eine Art Privatvergnügen. Und diese alltagssprachliche Verwendung von ‚privat‘ ist sozusagen nicht übereinstimmend mit dem, was das Gesetz sagt.

Zur Illustration nennt Spielkamp den Fall, bei dem man selbst in die Situation gerate, dass die eigenen Rechte verletzt werden. In diesem Fall wolle man auch, dass derjenige identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werde. Die Wichtigkeit von juristischen Regelungen ist daher nicht zu unterschätzen.

Matthias Spielkamp zu Rechteverletzungen auf Blogs by helenarott

Als Lösungsvorschlag sieht Spielkamp nur die Vereinfachung des Urheberrechts, am besten solle man es so einfach machen wie die Straßenverkehrsregeln. Es gebe viele unterschiedliche Vorschläge zur Verbesserung, beispielsweise sei es denkbar, dass Urheberrechtsverstöße ohne gewerbliche Absicht nicht sofort abgemahnt, sondern zuerst per Mailkontakt geklärt würden. Eine konkrete Einigung gibt es allerdings noch nicht.

Tatsache ist allerdings, dass es ein „Muss“ für Blogger ist, sich mit dem Thema zumindest grob auseinander zu setzen, um mögliche Verstöße von vorneherein zu vermeiden. Abmahnungen werden nämlich in der Regel ohne Vorankündigungen ausgesprochen und können teuer werden. Sie erfordern außerdem, dass der Betroffene sehr schnell handelt, was viele Laien schnell überfordern kann. „Grundsätzlich gilt: Fast alles, was im Web veröffentlicht wird, ist urheberrechtlich geschützt. Auch wenn kein ausdrücklich Hinweis angebracht ist” (klicksafe.de, 19.11.12).

In einigen Fällen von Urheberrechtsverletzung kann man aber auch von Glück im Unglück sprechen: Die abgemahnten Blogger wendeten sich an den Künstler der verwendeten Fotografie und fanden heraus, dass dieser seine Bildrechte nicht an die klagenden Agenturen abgetreten hatte. Die Klage war damit hinfällig und wurde zurückgezogen (siehe spiegel.de, 19.11.12).

Dennoch: Vorsicht ist besser als Nachsicht.

* Anmerkung: Im Folgenden wird durchgängig die männliche Form benutzt. Im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes sind diese Bezeichnungen als nicht geschlechtsspezifisch zu betrachten.

Im Rahmen der Ausarbeitung dieses Blogbeitrages wurde ein Interview mit Herrn Matthias Spielkamp geführt. Vielen Dank an dieser Stelle!

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